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   BGH, 03.04.2012 - X ZR 90/09   

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https://dejure.org/2012,13060
BGH, 03.04.2012 - X ZR 90/09 (https://dejure.org/2012,13060)
BGH, Entscheidung vom 03.04.2012 - X ZR 90/09 (https://dejure.org/2012,13060)
BGH, Entscheidung vom 03. April 2012 - X ZR 90/09 (https://dejure.org/2012,13060)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Patentierung eines Verfahrens zur Synthese eines an β-Anomer angereicherten Nukleosids

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EPÜ Art. 56
    Patentierung eines Verfahrens zur Synthese eines an β-Anomer angereicherten Nukleosids

  • rechtsportal.de

    EPÜ Art. 56
    Patentierung eines Verfahrens zur Synthese eines an β-Anomer angereicherten Nukleosids

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urteil ist unvollständig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 25.02.2010 - Xa ZR 100/05

    Thermoplastische Zusammensetzung

    Auszug aus BGH, 03.04.2012 - X ZR 90/09
    Schutz kann nur für denjenigen Bereich beansprucht werden, der durch die erfindungsgemäße Lehre zugänglich gemacht worden ist (BGH, Urteil vom 25. Februar 2010 - Xa ZR 100/05, GRUR 2010, 414 - Thermoplastische Zusammensetzung Rn. 23, 24, mit Rechtsprechungsnachweisen auch zum Erteilungsverfahren nach früherem Recht).
  • BGH, 10.09.2009 - Xa ZR 130/07

    Escitalopram - EPÜ Art. 54, Art. 56; PatG § 3, § 4, § 16a, § 49a; EG-VO 469/2009

    Auszug aus BGH, 03.04.2012 - X ZR 90/09
    Maßgeblich für die Patentfähigkeit ist damit nicht, ob dem Fachmann die Zurverfügungstellung eines solchen Reaktionswegs wünschenswert erscheinen musste, wovon auch der gerichtliche Sachverständige und der Privatgutachter Prof. S., ausgehen ("Der Wunsch, ein Nukleosid in natürlicher-Orientierung zu erlangen, lag auf der Hand.", KSVR13, S. 4 unten), sondern ob eine angemessene Erfolgserwartung ihm Anlass gab, sich um die Realisierung eines solchen Reaktionswegs zu bemühen (BGH, Urteil vom 10. September 2009 - Xa ZR 130/07, GRUR 2010, 123 Rn. 59 - Escitalopram).
  • BGH, 03.05.2001 - X ZR 168/97

    Taxol; Allgemeine Beanspruchung eines Verfahrensschritts in einem chemischen

    Auszug aus BGH, 03.04.2012 - X ZR 90/09
    Danach ist es nicht zu beanstanden, wenn die Beklagte, die hierzu erstmals einen Weg gewiesen hat, die Gemcitabin-Herstellung durch SN2-Substitution einer Sulfonyloxygruppe in der sich aus Patentanspruch 1 ergebenden Allgemeinheit beansprucht (BGH, Urteil vom 3. Mai 2001 - X ZR 168/97, BGHZ 147, 306 - Taxol).
  • BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 156/04

    Sicherheitssystem

    Auszug aus BGH, 03.04.2012 - X ZR 90/09
    Ob das Patent in dieser Auslegung die Erfindung ausführbar offenbart, bedarf sodann der Prüfung im Einzelfall (BGH, Urteil vom 30. April 2009 - Xa ZR 156/04, GRUR 2009, 749 - Sicherheitssystem).
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